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6 Werte

Begründung Ablehnung

Die Teilbeträge, aus denen sich der vom Konsortium an den RSC-Verlag zu zahlende Gesamtbetrag zusammensetzt, sowie die Erläuterungen, wie die Publikationskosten berechnet werden, werden geschwärzt (Schedule C inkl. Fussnoten, Seite 18-19). Der Gesamtbetrag hingegen wird offengelegt. Mit der Bekanntgabe der einzelnen Kostenpositionen wäre die Preiskalkulation des RSC-Verlages nachvollziehbar. Dies hätte zur Folge, dass das Preis-Leistungsverhältnis ableitbar ist und Rückschlüsse auf die Preis- und Rabattpolitik des RSC-Verlages möglich sind. Dies kann zu einem Wettbewerbsnachteil führen.

Angaben zur Preiskalkulation fallen unter das Geschäftsgeheimnis . Die Offenbarung dieser Tatsache ist geeignet, die Stellung im Wettbewerb zu verschlechtern (siehe Ausführungen unter 6 b, bb). Mit der Offenlegung des zu zahlenden Gesamtbetrages wird dem Öffentlichkeitsprinzip ausreichend Rechnung getragen. Das Öffentlichkeitsprinzip dient u. a. als Grundlage für die Erleichterung der Kontrolle staatlichen Handelns. Sie werden darüber in Kenntnis gesetzt, welchen Gesamtbetrag die betroffenen Institutionen des Konsortiums für die im Vertrag definierten Leistungen an den RSC-Verlag gesamthaft zahlen müssen.

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